Mit 23 gegen 19 Stimmen bei drei Enthaltungen hat der UNO Menschenrechtsrat zum Abschluss seiner Diskussionen in Genf Mitte Juni den UNO-Hochkommissar für Menschenrechte beauftragt, bis Ende Jahr eine Studie vorzulegen, in welchen Ländern Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert werden. Vor allem islamische Staaten waren gegen diesen Auftrag an den UNO Hochkommissar.

Es gehe nicht darum, Länder anzuprangern, sagte der Delegierte Jerry Matthews Matjila aus Südafrika, der die Resolution eingebracht hatte. Es gehe vielmehr darum, einen Dialog anzustossen zum Thema Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung. Unterstützung erhielt der Südafrikaner unter anderem auch von Brasilien, Mexiko, der EU oder den USA. Auch die Schweiz stimmte für die Resolution, ohne sich bei der Debatte darüber zu Wort zu melden.

Gegen die Resolution waren vor allem islamische Staaten aber auch Russland. Die islamischen Staaten machten geltend, es gäbe bei der Frage, ob jemand wegen seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werde, die kulturellen Unterschiede zu berücksichtigen. der Nigerianische Vertreter Ositadinma Anaedu meinte, das 90 Prozent der Afrikaner gegen eine solche Resolution seien.

Der UNO-Menschenrechtsrat wird nun eine Kommission zusammenstellen, der eine Studie zum Thema Diskriminierung wegen sexueller Orientierung vorlegt. Im kommenden Jahr will der Rat dann über die Ergebnisse der Studie, sie sich streng auf Fakten abstützen soll, diskutieren. Ferner solle die Kommission auch Vorschläge ausarbeiten, wie das Thema in Zukunft weiter angegangen werden soll.

Uwe Splittdorf

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